Am 21. Mai wurde die digitale Kreisdelegiertenversammlung (KDV), die am 17. April nach 3,5 Stunden abgebrochen worden war, wiederum digital fortgesetzt. Erneut dauerte es aber rund drei Stunden, um die restlichen Antr\u00e4ge zu diskutieren und abzustimmen.<\/p>\n
Wir Lohbr\u00fcgger hatten wegen des erneuten digitalen Formats wieder das Problem, nicht alle unserer 18 Delegierten an Bord zu haben, sondern nur 14. Denn einige unserer (Ersatz-)Delegierten sind digital nicht fit genug, um an einer digitalen KDV teilzunehmen.<\/p>\n
Statt der 15 Antr\u00e4ge vom letzten Mal standen nun nur noch acht Antr\u00e4ge auf der Tagesordnung, sieben verschobene und ein Initiativantrag unseres Distriktes. Das Pr\u00e4sidium machte seine Sache\u00a0 sehr souver\u00e4n. Da zudem die Antragskommission nun Empfehlungen zu den Antr\u00e4gen vorgelegt hatte, ging die Fortsetzung der KDV wesentlich fl\u00fcssiger \u00fcber die B\u00fchne. Doch auch das konnte nicht verhindern, dass die Antragsberatung wieder fast drei Stunden dauerte.<\/p>\n
Das lag nicht zuletzt daran, dass einige Antr\u00e4ge nicht ganz durchdacht erschienen. In der Diskussion wurden dann die Schw\u00e4chen aufgezeigt, so dass wieder Antr\u00e4ge zur weiteren \u00dcberarbeitung zur\u00fcckgestellt oder gar abgelehnt wurden. Das geh\u00f6rt aber zur Demokratie dazu und zeigt nur, dass ein gro\u00dfer Diskussionsbedarf besteht und es entsprechend schlecht vorbereitete Antr\u00e4ge schwer haben, einfach so durchzugehen.<\/p>\n
Das traf auf unseren Initiativantrag hingegen nicht zu. Thomas Eigenfeld hatte kurzfristig angeregt, noch einen Antrag zur Verl\u00e4ngerung des Arbeitslosengeldes in Notzeiten zu stellen. Wir haben dann dar\u00fcber beraten und uns einstimmig daf\u00fcr ausgesprochen, den Antrag mit folgendem Beschlussvorschlag zu stellen: \u201eDie KDV m\u00f6ge zur Weiterleitung an den Landesparteitag beschlie\u00dfen: Die SPD-Bundestagsfraktion wird aufgefordert, gesetzliche Regelungen zu schaffen, damit in einer au\u00dfergew\u00f6hnlichen Notsituation mit Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, wie z. B. in einer Pandemie, das ALG tempor\u00e4r verl\u00e4ngert wird.\u201c Er kam, von Thomas gut begr\u00fcndet vorgestellt, auf der KDV auch gut an und wurde mit gro\u00dfer Mehrheit beschlossen. Der digitale Landesparteitag hat den Antrag dann am 18. Juni mit 70% Zustimmung angenommen, nachdem ihn Christine Niemeyer \u00fcberzeugend verteidigt hatte. Die Antragskommission sah ihn n\u00e4mlich als erledigt an.<\/p>\n
Zur\u00fcck zur KDV, die wieder technisch gut organisiert war, zumal auch das Abstimmungsprogramm erneut funktionierte. Kurzum, die KDV verlief gut, auch wenn sie k\u00fcnftig gerne wieder k\u00fcrzer sein darf.<\/p>\n
Michael Sch\u00fctze<\/strong><\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Am 21. Mai wurde die digitale Kreisdelegiertenversammlung (KDV), die am 17. April nach 3,5 Stunden abgebrochen worden war, wiederum digital<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","footnotes":""},"categories":[4,9],"tags":[],"class_list":["post-744","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-nachricht","category-schuetze"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/744","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=744"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/744\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":745,"href":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/744\/revisions\/745"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=744"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=744"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=744"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}