Bundeskanzler Olaf Scholz hat angesichts der hohen Preise f\u00fcr Energie weitere Entlastungen f\u00fcr die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zugesagt. \u201eYou\u2019ll never walk alone\u201c \u2013 niemand werde in diesem Land mit seinen Problemen alleine gelassen, k\u00fcndigte Scholz im Juli weitere Unterst\u00fctzung an.<\/p>\n\n\n\n
So werde es zum Anfang kommenden Jahres eine gro\u00dfe Wohngeldreform geben, sagte der Kanzler. Das Ziel: Der Kreis der Berechtigten wird ausgeweitet, so dass mehr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, mehr Besch\u00e4ftigte und ganz besonders mehr Rentnerinnen und Rentner vom Wohngeld profitieren.<\/p>\n\n\n\n
Zudem solle eine Heizkostenpauschale dauerhaft integriert werden. Auch f\u00fcr Studierende solle es Heizkostenzusch\u00fcsse geben. Scholz betonte, die Koalition verpflichte sich ferner dazu, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarte B\u00fcrgergeldreform \u201edefinitiv zum 1. Januar kommenden Jahres\u201c in Kraft gesetzt werde. Die Einzelheiten w\u00fcrden gerade diskutiert. \u201eAber das ist die Grundlage daf\u00fcr, dass wir eine substanzielle Entlastung derjenigen, die am wenigsten haben, zustande bringen k\u00f6nnen und sie besserstellen k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n\n\n\n
Mit dem B\u00fcrgergeld will die SPD-gef\u00fchrte Bundesregierung Hartz IV ersetzen. Es bietet mehr Sicherheit in schwierigen Lebenslagen und begegnet den Menschen mit Respekt.<\/p>\n\n\n\n
\u201eWir werden das tun, was erforderlich ist\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n 30 Milliarden Euro sind die Entlastungspakete schwer, die die Bundesregierung bisher auf den Weg gebracht hat, um die gestiegenen Energiepreise abzufedern. Das 9-Euro-Ticket, der Tankrabatt, 300-Euro-Energiepreispauschale, eine h\u00f6here Fernpendlerpauschale, Heizkostenzusch\u00fcsse, 100-Euro-Bonus pro Kind und die gestrichene \u00d6kopreisumlage sind nur einige der Entlastungen, die in diesen Tagen und Wochen ankommen.<\/p>\n\n\n\n Dabei werde es nicht bleiben, sagte der Kanzler. Die Belastungen w\u00fcrden B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sowie Unternehmen dauerhaft treffen. \u201eUnd deshalb sind wir uns dar\u00fcber einig, dass wir auch dauerhaft weitere Entlastungen auf den Weg bringen m\u00fcssen.\u201c Zudem sollen K\u00fcndigungsschutzregeln mit dem Ziel \u00fcberpr\u00fcft werden, dass \u00fcberforderten Mieterinnen und Mietern der Mietvertrag oder Energiekunden der Liefervertrag nicht gek\u00fcndigt werden kann. F\u00fcr Unternehmen, die wegen der Energiepreise in Schwierigkeiten geraten sind, soll es zus\u00e4tzliche Hilfen geben. \u201eWir werden alles Erforderliche tun, damit wir gemeinsam als Land, als Unternehmen, als B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger durch diese Situation kommen\u201c, betonte Scholz.<\/p>\n\n\n\n \u201eWir m\u00fcssen zusammenhalten\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n Niemand solle vor eine f\u00fcr ihn selbst unl\u00f6sbare Situation gestellt werden. \u201eDas ist schon etwas, wo man sich unterhaken muss und solidarisch sein muss\u201c, betonte Scholz. Weitere Entlastungen w\u00fcrden in der sogenannten Konzertierten Aktion organisiert. Darin besprechen Gewerkschaften, Arbeitgeber und Wissenschaft miteinander ein gemeinsames Handeln gegen die Inflation. Das n\u00e4chste Treffen wird Mitte September sein.<\/p>\n\n\n\n Deutschlands Energieversorgung sichern.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Seit Regierungsantritt arbeitet Bundeskanzler Scholz daran, Deutschlands Energieversorgung zu sichern und unabh\u00e4ngiger von Russland zu machen: zum Beispiel mit dem Bau von Fl\u00fcssiggas-Terminals an der Nordsee, das stete Bef\u00fcllen der Speicher und Kohlekraftwerken in der Reserve. Nun wird der Bund zudem beim angeschlagenen Energiekonzern Uniper einsteigen.<\/p>\n\n\n\n Uniper sei \u201evon \u00fcberragender Bedeutung f\u00fcr die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes, f\u00fcr die Energieversorgung der einzelnen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, aber auch vieler Unternehmen\u201c, sagte Scholz. Er k\u00fcndigte zudem die M\u00f6glichkeit weiterer staatlicher Hilfen f\u00fcr systemrelevante Unternehmen an, die angesichts der Krise in eine Schieflage geraten.<\/p>\n\n\n\n Uniper hatte staatliche Hilfen beantragt. Das Unternehmen muss wegen der Drosselung der russischen Lieferungen \u00fcber die Ostseepipeline Nord Stream 1 teureres Gas auf dem Markt einkaufen, um Vertr\u00e4ge zu erf\u00fcllen. Das f\u00fchrt zu Liquidit\u00e4tsproblemen.<\/p>\n\n\n\n \u201eNiemand wird mit seinen Herausforderungen und Problemen alleine gelassen. Keine einzelne B\u00fcrgerin, kein einzelner B\u00fcrger, auch nicht die Unternehmen in diesem Land\u201c, betonte der Kanzler. \u201eWir werden als Land sehr stabil durch die Herausforderungen kommen, die uns angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine auf den Energiem\u00e4rkten begegnen.\u201c<\/p>\n\n\n\n Michael Sch\u00fctze<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Bundeskanzler Olaf Scholz hat angesichts der hohen Preise f\u00fcr Energie weitere Entlastungen f\u00fcr die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zugesagt. \u201eYou\u2019ll never<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","footnotes":""},"categories":[4,9],"tags":[],"class_list":["post-794","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-nachricht","category-schuetze"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/794","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=794"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/794\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":795,"href":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/794\/revisions\/795"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=794"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=794"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=794"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}