{"id":875,"date":"2023-10-20T16:15:00","date_gmt":"2023-10-20T16:15:00","guid":{"rendered":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/?p=875"},"modified":"2024-02-11T16:19:18","modified_gmt":"2024-02-11T16:19:18","slug":"gegen-terror-und-antisemitismus-solidaritaet-mit-israel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/?p=875","title":{"rendered":"Gegen Terror und Antisemitismus – Solidarit\u00e4t mit Israel!"},"content":{"rendered":"\n
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Der Angriff der Hamas auf Israel ist barbarisch. Terroristen, die hunderte feiernde Menschen auf einem Festival niederschie\u00dfen, die in einem Kibbuz von Haus zu Haus gehen und M\u00e4nner, Frauen und Kinder hinrichten oder als Geiseln in den Gazastreifen verschleppen \u2014 nie zuvor erfuhr Israel eine solch menschenverachtende Gewalt und Brutalit\u00e4t. Seit dem Holocaust wurden an einem Tag noch nie so viele J\u00fcdinnen und Juden ermordet.<\/p>\n\n\n\n

Die terroristischen Angriffe gegen Israel sind nicht zu rechtfertigen. Die Terroristen handeln nicht im Interesse der pal\u00e4stinensischen Bev\u00f6lkerung und k\u00f6nnen sich auch nicht auf ihr Leid berufen, sondern morden nur f\u00fcr ihre eigene Ideologie und ihren Hass. Ihr Ziel ist die Vernichtung des Staates Israel und aller J\u00fcdinnen und Juden auf der Welt.<\/p>\n\n\n\n

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am 12. Oktober im Bundestag klar gestellt: \u201eWir verdammen die Gewalt der Terroristen in aller Sch\u00e4rfe. Und wir sagen in aller Klarheit: Israel hat das v\u00f6lkerrechtlich verbriefte Recht, sich und seine B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger gegen diesen barbarischen Angriff zu verteidigen. Die Sicherheit in und f\u00fcr Israel muss wiederhergestellt werden, und darum muss Israel sich verteidigen k\u00f6nnen.\u201c Das internationale V\u00f6lkerrecht ist daf\u00fcr die Grundlage. Zugleich ist die Situation im Gazastreifen dramatisch. Und es droht die weitere Ausweitung des Konfliktes durch den Iran und die von ihm unterst\u00fctzte Hisbollah.<\/p>\n\n\n\n

Seit Jahrzehnten leidet die pal\u00e4stinensische Bev\u00f6lkerung im Gaza-Streifen \u2013 auch unter dem eigenen Regime. Die Hamas missbraucht die eigene Bev\u00f6lkerung als menschliche Schutzschilde. Dadurch sind viele Opfer zu beklagen. F\u00fcr sie fordern wir sichere Fluchtkorridore und gezielte humanit\u00e4re Hilfen.<\/p>\n\n\n\n

Es ist v\u00f6llig inakzeptabel, wenn Islamisten – auch in unseren Kommunen – das Massaker der Hamas feiern und zum Akt der Befreiung verkl\u00e4ren. Olaf Scholz stellte dazu im Bundestag fest: \u201eHass und Hetze nehmen wir nicht tatenlos hin! Antisemitismus dulden wir nicht. Null Toleranz gegen\u00fcber Antisemiten! Das m\u00fcssen und das werden unsere Sicherheitsbeh\u00f6rden mit aller Konsequenz durchsetzen. Wer die Verbrechen der Hamas verherrlicht oder ihre Symbole verwendet, macht sich in Deutschland strafbar. Wer Mord und Totschlag billigt oder zu Straftaten aufruft, macht sich strafbar. Wer israelische Flaggen verbrennt, der macht sich strafbar. Wer eine Terrororganisation wie die Hamas unterst\u00fctzt, der macht sich strafbar. Die Strafverfolgungsbeh\u00f6rden von Bund und L\u00e4ndern werden jeden, der so etwas tut, zur Rechenschaft ziehen \u2013 mit allen Mitteln, die unser wehrhafter Rechtsstaat bietet.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Gemeinsam treten wir f\u00fcr eine offene und tolerante Gesellschaft ein, f\u00fcr Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit! Wir tun das insbesondere in Solidarit\u00e4t mit der Bev\u00f6lkerung Israels, die diese Werte teilt. Extremistisches und radikalfundamentalistisches Gedankengut nehmen wir nicht hin \u2013 genauso wenig wie pauschale islamfeindliche Kritik. Weil j\u00fcdisches Leben angegriffen und gef\u00e4hrdet ist, stellen wir uns solidarisch an die Seite der J\u00fcdinnen und Juden.
Zeigen wir, dass die gro\u00dfe Mehrheit der Menschen in unserem Land gegen Antisemitismus, Terror und Hass aufsteht, solidarisch mit Israel ist. Wir unterst\u00fctzen eine zwischen Israel und den Pal\u00e4stinensern im Einvernehmen beschlossene Grundlage f\u00fcr ein friedliches Zusammenleben.<\/p>\n\n\n\n

Klar ist aber auch, wie Olaf Scholz im Bundestag feststellte: \u201eIn diesem Moment gibt es f\u00fcr Deutschland nur einen Platz: den Platz an der Seite Israels.\u201c Denn: \u201eUnsere eigene Geschichte, unsere aus dem Holocaust erwachsene Verantwortung macht es uns zur immerw\u00e4hrenden Aufgabe, f\u00fcr die Existenz und f\u00fcr die Sicherheit des Staates Israel einzustehen. Diese Verantwortung leitet uns.\u201c Und wir werden ihr in Bergedorf, Hamburg und im Bund gerecht werden.<\/p>\n\n\n\n

Michael Sch\u00fctze<\/strong><\/p>\n\n\n\n

MIchael Sch\u00fctze ist Vorsitzender des SPD Lohbr\u00fcgge, des Stadtteilvereins Lohbr\u00fcgge und des Stadtteilbeirats Lohbr\u00fcgge<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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