{"id":889,"date":"2024-01-18T16:39:00","date_gmt":"2024-01-18T16:39:00","guid":{"rendered":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/?p=889"},"modified":"2024-02-11T16:42:17","modified_gmt":"2024-02-11T16:42:17","slug":"fuer-eine-solidarische-gesellschaft-stark-gegen-rechts","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/spd-lohbruegge.eu\/?p=889","title":{"rendered":"F\u00fcr eine solidarische Gesellschaft – stark gegen rechts!"},"content":{"rendered":"\n
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Die AfD gibt sich konservativ und b\u00fcrgerlich, will aber tats\u00e4chlich die Demokratie und den Rechtsstaat in Deutschland abschaffen. Ein rechtsextremes Strategietreffen in Potsdam hat das noch einmal best\u00e4tigt. Nun gilt es, unsere Demokratie gegen die Verfassungsfeinde zu verteidigen!<\/p>\n\n\n\n

Die AfD ist in erheblichen Teilen rechtsextrem, ganze Landesverb\u00e4nde gelten als gesichert rechtsextremistisch. Der AfD-Vorsitzende im Th\u00fcringer Landtag, Bj\u00f6rn H\u00f6cke, darf laut Gerichtsentscheidung schon seit 2019 als Faschist bezeichnet werden. Einer ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten soll wegen Beteiligung an einem versuchten Staatsstreich der Prozess gemacht werden.<\/p>\n\n\n\n

Das k\u00fcrzlich bekannt gewordene Strategietreffen in Potsdam, in dem \u00fcber die zwangsweise Ausweisung deutscher Staatsb\u00fcrgerinnen und Staatsb\u00fcrger mit Migrationshintergrund schwadroniert wurde, reiht sich nahtlos in das ein, was wir schon l\u00e4ngst \u00fcber die AfD wissen: Sie k\u00e4mpft gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, sie will wie ihre Idole Putin, Trump, Le Pen, Orban und Co. die Demokratie abschaffen, unser Land in einen autorit\u00e4ren Staat umwandeln. Daran gibt es \u00fcberhaupt keinen Zweifel.<\/p>\n\n\n\n

Wir k\u00f6nnen und wir werden es nicht erlauben, dass Menschen in unserem Land, ob mit deutscher Staatsb\u00fcrgerschaft oder ohne, Angst haben, sich nicht mehr sicher f\u00fchlen. Wir wollen als SPD eine Gesellschaft, in der jeder f\u00fcr jeden da ist und es keine Rolle spielt, woher ein Mensch kommt oder wer er ist. Wir werden die deutsche Demokratie gegen alle Angriffe verteidigen und bitten Sie darum, dabei mitzuhelfen.<\/p>\n\n\n\n

Eine wehrhafte Demokratie muss sich wehren. Deshalb ist jetzt der Zeitpunkt gekommen, den Verfassungsfeinden von der AfD klar, mutig und entschlossen entgegenzutreten. Wegducken und wegschauen geht nicht mehr. Die AfD ist keine Alternative, sondern eine Gefahr f\u00fcr Deutschland, die wir jetzt gemeinsam stoppen m\u00fcssen!<\/p>\n\n\n\n

Die AfD hat weder im Bundestag noch in der Hamburgischen B\u00fcrgerschaft oder in der Bezirksversammlung Bergedorf irgendetwas f\u00fcr die Menschen getan. Im Gegenteil, sie verachtet die sogenannten kleinen Leute. Deswegen k\u00e4mpft sie gegen den Mindestlohn, gegen Tarifbindung, gegen betriebliche Mitbestimmung und f\u00fcr die radikale K\u00fcrzung von Sozialleistungen. Die AfD will eine andere Republik, will Demokratie und Rechtsstaat abschaffen.<\/p>\n\n\n\n

Die Wahlen zum Europaparlament und zu den Hamburger Bezirksversammlungen am 09. Juni sind eine gute Gelegenheit, der AfD die rote Karte zu zeigen. Lassen Sie uns das gemeinsam tun. Wir werden es nicht zulassen, dass Rechtsextreme erneut eine deutsche Demokratie zerst\u00f6ren!<\/p>\n\n\n\n

Michael Sch\u00fctze<\/strong><\/p>\n\n\n\n

MIchael Sch\u00fctze ist Vorsitzender des SPD Lohbr\u00fcgge, des Stadtteilvereins Lohbr\u00fcgge und des Stadtteilbeirats Lohbr\u00fcgge<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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