SPD will Mietenwende!
Die SPD will eine Mietenwende in Deutschland erreichen. Sie fordert deshalb: Mietenwende jetzt!
In Deutschland fehlen laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung bis zu 1,9 Millionen bezahlbare Wohnungen. Allein in deutschen Großstädten müssen eine Million Haushalte mehr als die Hälfte des Einkommens für die Miete ausgeben.
SPD-Chefin Andrea Nahles und SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel haben deshalb eine sozialdemokratische Antwort auf die soziale Frage des 21. Jahrhundert skizziert. Nachdem die SPD vor kurzem schon bessere Mieterrechte und mehr Schutz vor Modernisierungswucher durchs Kabinett der Bundesregierung gebracht hat, geht sie jetzt noch einen Schritt weiter.
Der SPD-Vorstoß hat ein Ziel: Wir müssen es langfristig schaffen, dass niemand mehr als ein Drittel seines Einkommens für die Miete ausgeben muss. Denn diese Faustformel gilt, wie beschrieben, schon längst nicht mehr für Millionen Menschen im Land – vor allem in den großen Städten.
Darum macht sich die SPD für die beste Mietpreisbremse stark: Bauen, bauen, bauen – und zwar bezahlbare Wohnungen!
In Hamburg und Bergedorf ist die SPD da schon deutlich weiter als in anderen Bundesländern. Inzwischen werden in Hamburg mehr als 10.000 neue Wohnungen pro Jahr genehmigt. In Bergedorf sind 800 Wohnungsbaugenehmigungen angestrebt. Mit großen Baugebieten wie am Reinbeker Redder, im Stuhlrohrquartier oder in Oberbillwerder mit dem neuen Stadtteil ist das auch machbar. Wir sorgen damit vor Ort für ausreichend bezahlbaren Wohnraum und weniger stark steigende Mieten.
Doch die SPD hat nun einen Plan für ganz Deutschland vorgelegt. In ihrem Plan für eine wirksame Mietenwende veröffentlichen Nahles und Schäfer-Gümbel Ideen, wie bei öffentlich geförderten Wohnungen deutlich länger günstige Mieten garantiert werden können. Wie Baulandspekulanten ausgebremst werden.
Weil sich die Preisspirale in der Zwischenzeit schnell weiterdrehen könnte, will die SPD daher kurzfristig einen Mietenstopp von fünf Jahren. In dieser Zeit soll in angespannten Wohnlagen die Miete lediglich um die jeweilige Inflationsrate steigen dürfen.
Mit dem Kabinettsbeschluss für mehr Mieterschutz hat die SPD erste wichtige Schritte für bezahlbares Wohnen durchgesetzt.
Jetzt wollen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten weitergehen – und noch mehr Druck auf die Union machen, damit sie nicht weiter auf der Bremse steht. Denn: Bezahlbare Mieten sind die soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Die SPD gibt die Antwort!
Michael Schütze