Wer ein soziales Europa will, muss am 26. Mai SPD wählen!

Die Spitzenkandidatin der SPD für die Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai, Katarina Barley, hat deutlich gemacht, dass es nur mit der SPD ein soziales Europa geben wird, denn:

„Bei uns stehen die Menschen im Vordergrund und nicht die Konzerne. Deshalb setzen wir auf fünf Schwerpunkte:

• Sozialdumping beenden: Deshalb Europäische Mindestlöhne einführen.
• Für das Gemeinwohl: Globale Mindestbesteuerung für Unternehmen.
• Mit den Gewerkschaften: Stärkere Unternehmensmitbestimmung für die Beschäftigten.
• Endlich Gleichberechtigung: Gleicher Lohn für Frauen und Männer.
• Echte Perspektiven für die Jugend: Mehr tun für Ausbildung, Arbeit und Klimaschutz.

Wir lassen uns in Europa nicht von erlahmenden Konservativen und spaltenden Rechten die Butter vom Brot nehmen. Wir gestalten die Zukunft des sozialen Europas – zusammen, stark und fortschrittlich – weil nur wir es können!“

Barley glaubt nicht, dass die Konservativen Europa retten können: „Diese Europawahl wird entscheidend – für Europa, für Deutschland, für uns alle. Unser Zusammenleben, unser Wohlstand, unsere Zukunft – alles steht auf dem Spiel. Dabei stehen wir vor einer Richtungswahl mit klaren politischen Alternativen – einer Entscheidungswahl. Die entscheidende Frage lautet: Wer hat die Kraft, die europäische Idee zu retten? Sicher nicht die Konservativen mit einem Programm, das viele der bestehenden Probleme erst ermöglicht hat, Europa weiter schwächt und damit die Rechtsextremen und Populisten stärkt. Für mich ist klar: Wer Europa und die liberale Demokratie verteidigen will, der muss in den sozialen Zusammenhalt Europas investieren und deshalb die SPD wählen.“

Michael Schütze