Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher ist SPD-Spitzenkandidat!
Am 02. November wählte die Landesvertreterversammlung (LVV) der Hamburger SPD die Landesliste für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020. Als Spitzenkandidat erhielt Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher 99% der Stimmen der 329 anwesenden Delegierten.
In seiner rund 45-minütigen Rede zog Dr. Tschentscher Bilanz der 8-jährigen Regierungszeit der SPD seit 2011.
Dabei verwies er auf die Abschaffung der Studiengebühren, die Einführung der kostenlosen Kitabetreuung und den Ausbau der Ganztagsschulen. Die SPD habe mit ihrer Politik „beste Bildungs- und Lebenschancen“ für alle Menschen in Hamburg geschaffen. Dr. Tschentscher hob insbesondere den Wohnungsbau hervor, den die SPD als ihre Priorität festgelegt habe. So seien seit 2011 über 55.000 neue Wohnungen gebaut worden, 2018 alleine über 10.000. Dieses „größte Wohnungsbauprogramm in der Geschichte Hamburgs“ habe dazu geführt, dass in Hamburg die Mieten nur um 1,3% stiegen, also unterhalb der Inflationsrate, während es bundesweit im Schnitt 4-6% seien. Auch im Verkehrsbereich habe die SPD viele Fortschritte erreicht mit dem Ausbau des ÖPNV und dem Bau von Radwegen. Doch „allein auf Radwegen kommt eine Stadt nicht ins 21. Jahrhundert“, bemerkte Dr. Tschentscher mit einem Seitenhieb auf die Grünen. Vielmehr müsse die Politik „die ganze Stadt im Blick“ haben und eine Gesamtstrategie für die Stadt entwickeln. Und: „Wir haben einen Plan für die ganze Stadt!“ Unausgesprochen blieb damit der Vorwurf an die Grünen, dass diese nur sich und ihre Klientel im Fokus hätten. Und in puncto Klimaschutz stellte Dr. Tschentscher fest, dass Hamburg eine wachsende Stadt sei mit sinkenden CO2-Emissionen, weil die SPD schon frühzeitig auch Umwelt- und Klimaschutzpolitik betrieben habe. Deshalb: „Wer das Klima verbessern will, muss SPD wählen!“ Und weil die SPD bewiesen habe, dass sie die Stadt regieren könne, müsse sie auch weiterhin den Bürgermeister stellen.
Minutenlanger, stehender Applaus der Delegierten waren der Lohn für die gelungene Rede, teilweise mit „Peter, Peter“- und „Bürgermeister, Bürgermeister“-Sprechchören versetzt. Und natürlich 326 Ja-Stimmen, bei einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen, also 99,09%. Die Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit erhielt auf Platz 2 der Landesliste 88,2%, der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Bürgerschaft Dirk Kienscherf auf Platz 3 84,4% und die SPD-Landesvorsitzende Melanie Leonhard 92,9% auf Platz 4.
Die SPD Kreis Bergedorf ist mit fünf Kandidierenden auf der Liste vertreten, die insgesamt ordentliche Ergebnisse erzielten: Auf Platz 12 bekam Britta Schlage 71,4%, auf Platz 17 Alexander Mohrenberg als Juso-Landesvorsitzender 78,6%, auf Platz 28 Güngör Yilmaz 75,8%, auf Platz 47 Ali Simsek 78,4% und auf Platz 58 Iftikar Malik 66,5%.
Nach rund acht Stunden war die LVV beendet. Insgesamt war es eine gute LVV, die der SPD Rückenwind für den Wahlkampf geben sollte.
Michael Schütze