Wohin geht die politische Reise im Februar 2020?
Am 23. Februar 2020 haben wir Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft. Wir haben wieder sehr gute SPD-Kandidaten aufgestellt. Mit diesen Kandidierenden wollen wir siegen und mit Dr. Peter Tschentscher weiter den Bürgermeister stellen.
Ziel ist es aber auch, die AfD kleinzuhalten und nach Möglichkeit aus dem Parlament zu verdrängen. Wir werden uns mit aller Kraft dafür einsetzen, dass die Rechten in der nächsten Bürgerschaft nicht mehr vertreten sind!
Bei der Bezirksversammlungswahl im Mai hatte die AfD noch zugelegt. Wie kann das sein? Sind die rassistischen und antidemokratischen Sprüche von Herrn Gauland, Frau Weidel und Herrn Höcke in und außerhalb des Bundesparlamentes die Ursache dieses Zuspruches? Ist es die so geäußerte Gesinnung, die in Hamburg und Bergedorf auf fruchtbaren Boden fällt?
Die politische Arbeit der AfD in der Bürgerschaft und der Bezirksversammlung Bergedorf kann zumindest nicht der Grund für AfD-Wahlerfolge sein. Denn sowohl in der Bürgerschaft, aber insbesondere auch in der Bezirksversammlung Bergedorf erweisen sich die AfD-Vertreter als inkompetent, ahnungslos und wenig einsatzbereit. Konstruktive Anträge, Anfragen oder Redebeiträge sucht man meist vergeblich. Dafür werden aber fleißig die Diäten und Sitzungsgelder abkassiert, ohne Leistung zu bringen!
Klar ist, ein Parlament ohne Vertreterinnen und Vertreter der AfD ist ein produktiveres Gremium, in dem mehr für die Menschen in dieser Stadt erreicht werden kann. Und das gilt nicht nur für Hamburg, sondern für alle Parlamente in der Bundesrepublik!
Die SPD hat in Hamburg in den letzten Jahren eine tolle Politik gemacht und u.a. dafür gesorgt, dass über 55.000 neue Wohnungen fertiggestellt wurden, damit die Menschen in dieser Stadt bezahlbaren Wohnraum haben. Wir wollen unsere erfolgreiche Politik fortsetzen und dafür in Bergedorf auch unsere Lohbrügger Kandidatin und Kandidaten Simone Gündüz, Michael Schütze und Ali Simsek in die Bürgerschaft bekommen. Und wir müssen die AfD aus dem Hamburger Rathaus rauswählen! Für diese Ziele werden wir mit aller Kraft kämpfen!
Jürgen Schramm