Wir arbeiten für ein soziales und buntes Hamburg!

Die SPD schafft in Hamburg die Rahmenbedingungen dafür, dass alle Menschen in der Stadt eine gute Perspektive haben. So ist die Arbeitslosigkeit so niedrig wie zuletzt Anfang der 1990er Jahre und es gibt erstmals über eine Million sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in Hamburg!

Wir haben aber auch die Menschen im Blick, die staatliche Unterstützung brauchen. Wir haben daher bei der Langszeitarbeitslosigkeit die Maßnahmen der zuständigen Bundesagentur durch landeseigene Fördermittel ergänzt.

Wir haben dafür gesorgt, dass befristete Beschäftigung und Leiharbeit bei der Stadt Hamburg selbst und bei ihren Mehrheitsbeteiligungen zurückgedrängt werden. Sachgrundlose Befristungen sollen möglichst gänzlich unterbleiben. Wir haben ein Signal für einen Mindestlohn von 12 Euro gesetzt. Da, wo die Stadt als Arbeitgeberin Tarifverträge mitgestaltet, wird dieser Mindestlohn als Ziel vereinbart.

Wir kümmern uns um Obdachlose mit verbesserten Angeboten zur Gesundheitsversorgung und zusätzlichen Plätzen in Tagesaufenthaltsstätten und in der Öffentlichen Unterbringung.

Wir wollen Hamburgs Vorreiterrolle, wenn es um die Förderung von Menschen mit Behinderung geht, weiter ausbauen. Mit dem Haus der Barrierefreiheit bündeln wir die Kompetenzen an einem Ort.

Im Opferschutz schaffen wir neben der Sanierung der bestehenden fünf Frauenhäuser ein neues sechstes Frauenhaus. Zudem haben wir die erfolgreichen nachbarschaftsorientierten Projekte gegen Beziehungsgewalt weiter ausgebaut.

Wer versucht, unsere freiheitlich demokratische Gesellschaft zu gefährden, dem treten wir entschieden entgegen. Hass und Ausgrenzung haben keinen Platz in unserer Stadt. Wir stehen für ein Hamburg der Toleranz, Weltoffenheit und Gleichberechtigung.

Wir treten jedwedem Extremismus entschieden entgegen und stärken mit unseren Programmen gegen Rechtsextremismus und religiösen Extremismus die demokratische Kultur in der Stadt.

Wir setzen uns für die Gleichstellung von Frau und Mann ein. Hamburg ist es gelungen, den Frauenanteil in Berufsfeldern wie der Polizei und in Spitzenpositionen der Hamburger Verwaltung deutlich anzuheben.

Wir stärken das Miteinander von Menschen unterschiedlicher Kulturen. Das Hamburger Integrationskonzept haben wir überarbeitet und mit konkreten Zielwerten hinterlegt.

Die Integration von Geflüchteten haben wir auf einen guten Weg gebracht. Insbesondere bei der Integration in Arbeit ist das Hamburger Projekt W.I.R. bundesweit Vorreiter – vorhandene Qualifikationen werden möglichst schnell erfasst und anerkannt.

Wer eine soziale und integrative Politik will, die allen Menschen in dieser Stadt unabhängig von ihrer Herkunft eine Perspektive bietet, muss am 23. Februar SPD wählen!

Michael Schütze

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