Fortsetzung der Kreisdelegiertenversammlung (KDV)

Am 21. Mai wurde die digitale Kreisdelegiertenversammlung (KDV), die am 17. April nach 3,5 Stunden abgebrochen worden war, wiederum digital fortgesetzt. Erneut dauerte es aber rund drei Stunden, um die restlichen Anträge zu diskutieren und abzustimmen.

Wir Lohbrügger hatten wegen des erneuten digitalen Formats wieder das Problem, nicht alle unserer 18 Delegierten an Bord zu haben, sondern nur 14. Denn einige unserer (Ersatz-)Delegierten sind digital nicht fit genug, um an einer digitalen KDV teilzunehmen.

Statt der 15 Anträge vom letzten Mal standen nun nur noch acht Anträge auf der Tagesordnung, sieben verschobene und ein Initiativantrag unseres Distriktes. Das Präsidium machte seine Sache  sehr souverän. Da zudem die Antragskommission nun Empfehlungen zu den Anträgen vorgelegt hatte, ging die Fortsetzung der KDV wesentlich flüssiger über die Bühne. Doch auch das konnte nicht verhindern, dass die Antragsberatung wieder fast drei Stunden dauerte.

Das lag nicht zuletzt daran, dass einige Anträge nicht ganz durchdacht erschienen. In der Diskussion wurden dann die Schwächen aufgezeigt, so dass wieder Anträge zur weiteren Überarbeitung zurückgestellt oder gar abgelehnt wurden. Das gehört aber zur Demokratie dazu und zeigt nur, dass ein großer Diskussionsbedarf besteht und es entsprechend schlecht vorbereitete Anträge schwer haben, einfach so durchzugehen.

Das traf auf unseren Initiativantrag hingegen nicht zu. Thomas Eigenfeld hatte kurzfristig angeregt, noch einen Antrag zur Verlängerung des Arbeitslosengeldes in Notzeiten zu stellen. Wir haben dann darüber beraten und uns einstimmig dafür ausgesprochen, den Antrag mit folgendem Beschlussvorschlag zu stellen: „Die KDV möge zur Weiterleitung an den Landesparteitag beschließen: Die SPD-Bundestagsfraktion wird aufgefordert, gesetzliche Regelungen zu schaffen, damit in einer außergewöhnlichen Notsituation mit Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, wie z. B. in einer Pandemie, das ALG temporär verlängert wird.“ Er kam, von Thomas gut begründet vorgestellt, auf der KDV auch gut an und wurde mit großer Mehrheit beschlossen. Der digitale Landesparteitag hat den Antrag dann am 18. Juni mit 70% Zustimmung angenommen, nachdem ihn Christine Niemeyer überzeugend verteidigt hatte. Die Antragskommission sah ihn nämlich als erledigt an.

Zurück zur KDV, die wieder technisch gut organisiert war, zumal auch das Abstimmungsprogramm erneut funktionierte. Kurzum, die KDV verlief gut, auch wenn sie künftig gerne wieder kürzer sein darf.

Michael Schütze