Gegen Terror und Antisemitismus – Solidarität mit Israel!
Der Angriff der Hamas auf Israel ist barbarisch. Terroristen, die hunderte feiernde Menschen auf einem Festival niederschießen, die in einem Kibbuz von Haus zu Haus gehen und Männer, Frauen und Kinder hinrichten oder als Geiseln in den Gazastreifen verschleppen — nie zuvor erfuhr Israel eine solch menschenverachtende Gewalt und Brutalität. Seit dem Holocaust wurden an einem Tag noch nie so viele Jüdinnen und Juden ermordet.
Die terroristischen Angriffe gegen Israel sind nicht zu rechtfertigen. Die Terroristen handeln nicht im Interesse der palästinensischen Bevölkerung und können sich auch nicht auf ihr Leid berufen, sondern morden nur für ihre eigene Ideologie und ihren Hass. Ihr Ziel ist die Vernichtung des Staates Israel und aller Jüdinnen und Juden auf der Welt.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am 12. Oktober im Bundestag klar gestellt: „Wir verdammen die Gewalt der Terroristen in aller Schärfe. Und wir sagen in aller Klarheit: Israel hat das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich und seine Bürgerinnen und Bürger gegen diesen barbarischen Angriff zu verteidigen. Die Sicherheit in und für Israel muss wiederhergestellt werden, und darum muss Israel sich verteidigen können.“ Das internationale Völkerrecht ist dafür die Grundlage. Zugleich ist die Situation im Gazastreifen dramatisch. Und es droht die weitere Ausweitung des Konfliktes durch den Iran und die von ihm unterstützte Hisbollah.
Seit Jahrzehnten leidet die palästinensische Bevölkerung im Gaza-Streifen – auch unter dem eigenen Regime. Die Hamas missbraucht die eigene Bevölkerung als menschliche Schutzschilde. Dadurch sind viele Opfer zu beklagen. Für sie fordern wir sichere Fluchtkorridore und gezielte humanitäre Hilfen.
Es ist völlig inakzeptabel, wenn Islamisten – auch in unseren Kommunen – das Massaker der Hamas feiern und zum Akt der Befreiung verklären. Olaf Scholz stellte dazu im Bundestag fest: „Hass und Hetze nehmen wir nicht tatenlos hin! Antisemitismus dulden wir nicht. Null Toleranz gegenüber Antisemiten! Das müssen und das werden unsere Sicherheitsbehörden mit aller Konsequenz durchsetzen. Wer die Verbrechen der Hamas verherrlicht oder ihre Symbole verwendet, macht sich in Deutschland strafbar. Wer Mord und Totschlag billigt oder zu Straftaten aufruft, macht sich strafbar. Wer israelische Flaggen verbrennt, der macht sich strafbar. Wer eine Terrororganisation wie die Hamas unterstützt, der macht sich strafbar. Die Strafverfolgungsbehörden von Bund und Ländern werden jeden, der so etwas tut, zur Rechenschaft ziehen – mit allen Mitteln, die unser wehrhafter Rechtsstaat bietet.“
Gemeinsam treten wir für eine offene und tolerante Gesellschaft ein, für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit! Wir tun das insbesondere in Solidarität mit der Bevölkerung Israels, die diese Werte teilt. Extremistisches und radikalfundamentalistisches Gedankengut nehmen wir nicht hin – genauso wenig wie pauschale islamfeindliche Kritik. Weil jüdisches Leben angegriffen und gefährdet ist, stellen wir uns solidarisch an die Seite der Jüdinnen und Juden.
Zeigen wir, dass die große Mehrheit der Menschen in unserem Land gegen Antisemitismus, Terror und Hass aufsteht, solidarisch mit Israel ist. Wir unterstützen eine zwischen Israel und den Palästinensern im Einvernehmen beschlossene Grundlage für ein friedliches Zusammenleben.
Klar ist aber auch, wie Olaf Scholz im Bundestag feststellte: „In diesem Moment gibt es für Deutschland nur einen Platz: den Platz an der Seite Israels.“ Denn: „Unsere eigene Geschichte, unsere aus dem Holocaust erwachsene Verantwortung macht es uns zur immerwährenden Aufgabe, für die Existenz und für die Sicherheit des Staates Israel einzustehen. Diese Verantwortung leitet uns.“ Und wir werden ihr in Bergedorf, Hamburg und im Bund gerecht werden.
Michael Schütze
MIchael Schütze ist Vorsitzender des SPD Lohbrügge, des Stadtteilvereins Lohbrügge und des Stadtteilbeirats Lohbrügge